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Ich freue mich über die regelmäßigen Besucher dieser Seite, aber auch über diejenigen, die eher zufällig darauf gestoßen und noch nicht so gut über die Grundideen, die hier vertreten werden, informiert sind. Ich sehe auch in ihnen mögliche Interessenten für das hier im Zentrum stehende, lokal-, national- wie weltpolitisch gleichermaßen bedeutsame Problem der Verbrechen, die ich als Wirtschafts- bzw. Kapital-Verbrechen bezeichne.

 

Das sozialwissenschaftliche Interesse am Thema Wirtschaftsverbrechen ist erschreckend gering. Für mich ist das einer von vielen deutlichen Hinweisen auf die mentale und materielle Kapitalabhängigkeit des freiheitlich-demokratischen Wissenschaftsbetriebs. Bei mir haben vor allem glückliche Umstände ergeben, dass ich es mir leisten konnte, zu diesem Problemkomplex eine eigene Meinung zu entwickeln und auch öffentlich zu vertreten. Alllerdings zu einem relativ hohen Preis. Seit Jahren schon findet mein kriminalwissenschaftlicher Kritikansatz nicht einmal mehr bei jenen Medien Resonanz, die in den ersten beiden Jahrzehnten meines Wirkens noch halfen, diese bürger- und menschenrechtlich sowie sozialökologisch ausgerichteten Analysen über die ignorante Fachwelt hinaus verbreiten zu helfen.

 

Hier nun erweist es sich, bei aller berechtigten Kritik an den "sozialen Netzwerken", die sich - wie inzwischen nicht mehr bewiesen werden muss - auch als "asoziale Hetzwerke" instrumentalisieren lassen, dass dieses Medium unabhängigen Wissenschaftlern letzte Möglichkeiten bietet, an den kommerz- und wirtschaftsfrommen Filtern und Schleußen der freiheitlich-demokratischen Öffentlichkeit vorbei auch unliebsame gemeinnützige Aufklärungsarbeit zu leisten. Wie lange kapitalkritische Portale wie dieses noch im Internet geduldet werden, weiß ich nicht. Das hängt entscheidend davon ab, wie klug die Rezipienten dieser "Aufklärung" mit ihren daraus gewonnenen Erkenntnissen umgehen.

 

Ich werde an anderer Stelle erklären, weshalb ich die Aufklärung über Ursachen, Entwicklungen und Folgen von Wirtschaftsverbrechen als Dritte Aufklärung bezeichne. Hier nur so viel zum Vorverständnis: Ich unterscheide drei Grundformen von Wirtschaftsverbrechen: Nämlich Wirtschaftskriminalität, Organisierten Kriminalität (OK) und aktive Bestechung. Ich hebe die aktive Bestechung hervor, weil das 1993 von den Weltbankmanagern Peter Eigen und Robert McNamara sowie anderen namhaften Topmanagern ins Leben gerufene und von Konzernen unterstützte, also wirtschaftsnahe Antikorruptionsnetzwerk Transparency International die öffentliche Aufmerksamkeit mit dem Wischi-Waschi-Begriff "Korruption" fesselte. Seitdem werden fast nur noch diejenigen kritisiert, die bestochen werden.

 

Dabei liegt auf der Hand, dass Bestechung ja nicht um ihrer selbst Willen stattfindet. Bestechungssummen (oder andere Wertgegenstände) sind Schmiermittel und Schweigegeld, die Unternehmen zahlen, um die Wettbewerbsvorteile von Gesetzesbrüchen möglichst ungehindert und unentdeckt nutzen, möglichst mit Hilfe der Instanzen, die solche Praktiken eigentlich verhindern müssten, in die Tat umsetzen zu können. Das aber heißt: demokratische Kontrollsysteme werden durch aktive Bestechung außer Kraft gesetzt. Nahezu jede aktive Bestechung ist eine Widerlegung der herrschenden Wettbewerbsideologie, ein Angriff gegen das geltende Recht und damit auf die Grundlagen der Demokratie.

 

Diese sich täglich neu bestätigende Beobachtung begründet meine These, aktive Bestechung sei integraler Bestandteil der Wirtschaftskriminalität, ein Angriff auf Mensch und Natur, Demokratie, Staat und Kultur. Und damit - nach Krieg und Terrorismus - die gefährlichste aller Arten von Kriminalität. Es bleibt dies zunächst - trotz aller Beweiskraft der beobachtenden Praxis - nur eine auf wenige, allerdings schwer zu widerlegende Beispiele gestützte These. Dass diese es in dieser bewusst zugespitzten Wertung nicht (man muss sagen nicht mehr) in die Schlagzeilen selbst kritischer Zeitungen und schon gar nicht in Talkshows schafft, auch nicht in die der öffentlich-rechtlichen Sender, hat nachweislich mit der übermächtigen privaten Meinungsindustrie zu tun.

 

Dieser gigantischen Maschinerie gelingt es inzwischen, die Grundstimmung der Bevölkerungen in Richtung Abschaffung der "Zwangsgebühren" für die öffentlich-rechtlichen Sender zu manipulatieren. Noch ist es glücklicherweise den Privatmedien nicht gelungen, nicht einmal in der Schweiz, die Mehrheit der Bevölkerungen so zu verdummen, dass sie für die Abschaffung der Gebühren stimmen. Denn diese wäre das Ende der ohnedies schon hochgradig gefährdeten Meinungsvielfalt. Diese aber ist notwendig und kann nur von den öffentlich-rechtlichen Medien am Leben erhalten werden.

 

Dass inzwischen überhaupt solche Versuche unternommen werden, lässt erahnen, welche enormen Kräfte im Hintergrund daran arbeiten, selbst die pseudokritische Oberfläche durchleuchtende Aufklärung über den Machtmissbrauch des Kapitals, die inzwischen üblich ist und allenfalls von einigen Kabarettisten noch zu besten Sendezeiten verbreitet wird, ganz zu verhindern. Investigativer Journalismus und kapitalkritische Wissenschaft, die noch in Resten vorhanden sind, neuerdings sogar wieder häufiger zu Wort kommen, sollen aus verschiedenen Gründen abgeschaltet werden. Auch, weil sie das subversive Zusammenwirken verschiedener Ebenen und Formen krimineller Wirtschaftsakteure aufdecken.

 

Ich fasse diese rapide zunehmende wechselseitige Durchdringung von Wirtschaftskriminalität, Organisierter Kriminalität und aktiver Bestechung mit dem Sammelbegriff Wirtschaftsverbrechen zusammen. Diese - auch durch bestehende Strafgesetze - unterschiedenen Verbrechensarten als ein Ganzes, als ein System zu betrachten, heißt, es als einen mit dem legalisierten Kapitalismus konkurrierenden Untergrundkapitalismus zu betrachten. Der aber kann nicht mit Verschärfungen des Wirtschaftsstrafrechts, nicht mit Staats-, Demokratie- und Parteienkritik bekämpft werden. Der Untergrundkapitalismus muss als Medium der längst in vollem Gang befindlichen subversiven Konterrevolution erkannt werden, die mit dem Begriff der Globalisierung des Neoliberalismus nur unzulänglich beschrieben und daher meist nicht als solche erkannt wird.

 

Die Forderung nach "mehr Demokratie" hilft, wenn sie nicht weiter als mehr Demokratie im Rahmen der kapitalistischen Demokratien meint, nicht weiter. Im Gegenteil: Denn kapitalistische Demokratien sind begrenzt auf das Kontrollbedürfniss derer, die über Kapital verfügen. Sie akzeptieren nur eine Demokratie, die die Grenzen der Staatsgewalt so zieht, dass die Freiheit des Eigentums, sprich, des Kapitals,  nicht angetastet wird. Wenn also die weit verbreitete und im Prinzip richtige Forderung nach "mehr Demokratie" für demokratischen Fortschritt stehen soll, muss sie die Ausdehnung demokratischer Kontrollmacht auf die übermächtig gewordenen Konzerne ausdehnen.

 

Die westlichen, freiheitlich-demokratischen, repräsentativen und wehrhaften Demokratien sind faktisch alle kapitalistische Demokratien. Deren Parteien dürfen, wenn sie die Interessen der Konzerne beachten und - wo dies nötig erscheint - auch konsquent durchsetzen, auf Unterstützung durch die Kapitalseite und deren Propagandisten in Medien, Wissenschaften und Kulturindustrie hoffen. Parteien, die glauben, die Macht der Konzerne einschränken zu müssen, sei es von rechts, durch die Wiederbelegung nationalistischer und rassistischer Ideologien eher indirekt, sei es von links durch die Forderung nach Verstaatlichung der in privaten Händen liegenden Produktionsmittel direkt, werden von den sozialliberalen Kapitaldemokraten, die sich allesamt als politische Mitte sehen und gesehen werden wollen, als Feinde der Demokratie denunziert, diskriminiert und isoliert. 

 

Wer verstehen will, weshalb trotz dieser Gleichsetzung von links und rechts, die reine Demagogie ist, bisher meist die rechten obsiegen, wenn auch nur in Ausnahmefällen und auf Zeit faschistische Diktaturen, darf die Rolle der Wirtschaftsverbrechen in diesem noch längst nicht in seinem höchsten Entwicklungsstadium angelangten Prozess der Globalisierung des Kapitalismus nicht ignorieren. Dass vor allem sich als linke verstehende und als linke auftretende Sozialwissenschaftler und Politiker sich diesem Themenfeld fernhalten oder nur mit größter Vorsicht nähern, zeigt, dass es sich um ein Minenfeld handelt, das persönliche Karrieren vernichtet und Wählerstimmen kostet.

 

Dass Wirtschaftsverbrechen in den vergangenen 25 Jahren zunehmend auf öffentliches Interesse stoßen, kann vor allem damit erklärt werden, dass der Klassenkampf zwischen Sozialisten und Kommunisten auf der einen und der Antikommunisten auf der anderen Seite, der fast 200 Jahre lang beides, den Prozess der Spaltung der kapitalistischen Gesellschaften und - nach der Russischen Oktoberrevolution - den Klassenkompromiss, der den Namen "Sozialpartnerschaft" erhielt, vorantrieb, seit dem Ende des Kalten Krieges in den Köpfen der Massen eine immer geringere Rolle spielt. Daher die wachsende Angst der "Volksparteien",  der Zusammenhalt der Gesellschaft könne - weil die Angst vor diesem bewährten Feind nachlässt - verloren gehen.

 

Im Klartext heißt das, dass die Klassenkämpfe wieder ausbrechen und das Klassenbewusstsein auf Seiten der Arbeiter wieder erwachen könnte. In der Kapitalistenklasse ist es immer wach geblieben. Deren politischer Arm, die "Volksparteien", verlieren an Einfluss, weil man ja die Russen und Chinesen nicht mehr wegen ihrer kommunistischen Planwirtschaft als Feinde glaubhaft machen kann. Jetzt hat es der kapitalistische Westen mit einem kapitalistischen Osten zu tun, jetzt muss die Kritik sich auf die in diesen Ländern noch fehlende Staatsschwäche konzentrieren. Der "autoritäre Kapitalismus" hat - strukturbedingt, große Wettbewerbsvorteile. Die können zum Teil durch den systematischen Gesetzesbruch der Konzerndiktatoren kompensiert werden, aber auch durch die Politik, die seit dem Ende des Kalten Krieges immer offensiver als Neoliberalismus verkauft wird.

 

Dieser Neoliberalismus, der die Privatisierung öffentlichen Eigentums, öffentlicher Unternehmen und Dienstleistungen, Abbau von inverstionshemmenden Gesetzen und Sozialleistungen massiv vorantreibt, ist in letzter Instanz die Antwort des alten westlichen auf den neuen östlichen Kapitalismus. Die Wettbewerbsvorteile des östlichen, des autoritären Kapitalismus, können vom Westen nicht mehr durch Embargos, Zollschranken oder überhöhte Anforderungen an Produktsicherheit unwirksam gemacht werden, und da die Deregulierung auf Grenzen stößt bzw. zu langsam vonstatten geht, explodieren die einzelnen Bereiche der Wirtschaftsverbrechen. Man könnte sie, zumindest teilweise, als vorgezogene Deregulierung definieren.

 

Wahrscheinlich würden Wirtschaftverbrechen überhaupt nicht bekämpft, wenn sie sich nur gegen die Neukapitalisten der früheren Planwirtschaftsdiktaturen richteten, Aber sie schädigen auch westliche Kapitalisten, Großanleger und den seine Altersversorgung durch Kapitalanlagen sichernden Mittelstand. Dort ist mehr zu holen als durch verschärfte Ausbeutung der Arbeiterklasse, die es noch immer schön findet, als "Sozialpartner" bezeichnet und respektiert zu werden. Das das Klassenbewusstsein wieder erwachen könnte, ist erkennbar die größte Angst nicht nur der "Volksparteien", sondern auch der Herrschaften der demokratiefreien Chefetagen der Konzerne. Aber die marxistische Kritik der politischen Ökonomie hat noch keine Antwort auf die kriminelle Ökonomie, die sich der politischen Kontrolle durch Vertrags- und Strafrecht entzieht.

 

Daher ist die Debatte um ein neues Klassenbewusstsein innerhalb der Linken nicht auf der Höhe des Bewussseins der heutigen Kapitalstrategen. Sie betreiben Konzernpolitik als Globalpolitik, die unter den weltwirtschaftlich gegebenen Produktionsverhältnissen und noch immer im Namen nationalstaatlicher Souveränität betriebenen Selbstbehauptungspolitik wirkungslos bleibt und deshald als Fassadendemokratie wahrgenommen und kritisiert wird. Produktionsverhältnisse sind zwar noch immer Rechtsverhältnisse, aber wo sie nicht längst durch internationales Recht überwunden sind, sind sie doch nicht mehr relevant, weil der sich rapide entwickelnde Untergrundkapitalismus - also die Wirtschaftsverbrechen - überall und zu jeder Zeit die gesetzlichen Schranken, die der ideelle Gesamtkapitalist der Freiheit der Einzelkapitale im Eigeninteresse der herrschenden Klassen und zur Gewinnung der notwendigen Legitimation der Staatsgewalt durch freie Wahlen ziehen muss.

 

Weder die Wiederbelebung der bürgerlichen Aufklärung noch die Beschwörung der proletarischen, das heißt der marxistischen Aufklärung, durch wie viele Splittergruppen auch immer, können die beklagten und nur in den Grenzen der Kapitalinteressen bekämpften Fehlentwicklungen aufhalten und die absehbaren sozialen, humanitären und ökologischen Katastrophen verhindern. Denn diese beiden Aufklärungen, die bürgerliche und die marxistische, greifen zu kurz, weil in ihren Weltbildern und Problemlösungsideen die Rolle der Wirtschaftsverbrechen nicht vorgesehen ist. Weder der soziale Markt noch der sozialistische Plan können funktionieren, solange die Hauptgegner jeglicher Aufklärung, die Wirtschaftskriminellen, die die permanetne subversive Konterrevolution gegen jede Aufklärung, gegen die bürgerliche wie die proletarische, und gegen jede Demokratie, die bürgerliche wie die sozialistische, betreiben, nicht als Feinde  sowohl der kapitalistischen Demokratien wie der sozialistischen, die es bisher noch nicht gegeben hat und von Markt- wie von Planwirtschaftlern bekämpft wurde, die Feindschaft zwischen beiden Lagern die Anläufe zu sozialistischen Demokratien, nur in Nischenform geduldet, aber als globales Gesellschaftsmodell erfolgreich verhindert hat.

 

Ablenkung von dieser Betrachtungsweise der Wirtschaftskriminalität ist daher das Gebot unserer Zeit. Sie findet auch statt, wenn anstelle der aktiven Bestechung, die in der Regel von der Kapitalseite (den Konzernverantwortlichen) ausgeht, die Vorteilsnahme und Bestechlichkeit von Parteipolitikern, Abgeordneten, Regierungsmitgliedern, Beamten und anderen Amtsträgern so stark betont wird, dass der durchschnittliche Konsument solcher Informationen zu fragen vergisst, wer eigentlich diejenigen sind, die derart gemeingefährliche Anschläge auf demokratische Institutionen, Organisationen und sie repräsentierende Personen verüben. Dass einflussreiche Politiker an Unternehmer herantreten und sie mit dem Versprechen, ihnen öffentliche Aufträge zuzuschanzen, wenn sie ihnen oder ihren Parteien etwas von der Beute abgeben, ist wahr, aber doch eher selten. Es ist nämlich Vorschrift, öffentliche Aufträge auszuschreiben, um die sich Unternehmen bewerben müssen. Hier kommt es zweifellos immer wieder zu hochkriminellen Manipulationen, die aber im gegenseitigen Einvernehmen zwischen Auftraggeber und Bewerber stattfinden.

 

Es ist sicher nicht nötig zu beweisen, dass unter diesen hier nur angedeuteten Gegebenheiten meine Sicht auf dieses Problem von den die öffentlichen Diskussionen bestimmenden Meinungsmonopolisten, vor allem den extrem einseitig staatskritischen "Wirtschaftsliberalen" in Politik und Wissenschaft, Medien und Zivilgesellschaft, überhaupt nicht oder nur mit großen Vorbehalten geteilt wird. Allerdings haben bisher auch Linke, ich meine nicht nur die, die in der Linkspartei organisiert sind, sondern auch Linke in anderen Parteien und in Gewerkschaften, darüber hinaus die wenigen noch in den Medien zu Wort kommenden unabhängigen Linksintellektuellen, nie ein besonderes Interesse gezeigt, sich "nachhaltig", was ja ihr Lieblingsbegriff ist, mit dem Thema Wirtschaftsverbrechen zu befassen.

 

Ich bedauere das sehr, denn sie überlassen durch ihre Distanz und manchmal sogar offen demonstrierte Ignoranz dieses Thema der Rechten und sind insoweit mitverantwortlich, wenn diese ihre Chancen nutzen können. Denn sie missbrauchen das Thema, wenn sie es aufgreifen, meist erfolgreich dazu, die durch Wirtschaftsverbrechen verursachten sozialen Probleme und Konflikte zu ethnisieren. Ethnisierung sozialer Konflikte heißt im Klartext, dass statt fundierter Kritik an den Verbrechen des Kapitals (das heißt der Investoren, Manager und Aufsichtsräte) zu üben, es vorzuziehen, die sich anstauende Wut der Verlierer auf Juden und Fremde (Ausländer, Flüchtlinge, Vertriebene, aber auch Linke, die diesen beistehen) zu lenken, und auf das politische und kulturelle Establishment, dass diese "Volksschädlinge" nicht entschieden genug bekämpft.

 

Und eine letzte Bemerkung. Ich weiß sehr wohl, dass das Internet das Medium der Eiligen ist. Aber es wird doch viel unnötige Zeit damit zugebracht, ja verschwendet, blindlings herumzuserven, sich von Events und erfundenen Horrorgeschichten, auch von Tratsch und Gerüchten in wohligen Schauern einnebeln zu lassen. Diese Zeit kann man auch nutzen, sich einmal etwas gründlicher mit diesem für jeden Einzelnen wichtigen und auch äußerst spannenden, nicht zuletzt allen, auch einem selbst nützlichen Thema "Wirtschaftsverbrechen" zu befassen. Wer es also geschafft hat, diesen Text bis hierher zu lesen, dem danke und gratuliere ich. Wer diese Anstrengung hinter sich gebracht hat, sollte sich nun auch noch die Zeit nehmen und meine „Einführung“ in den Problemkomplex lesen.

 

Man findet diese Einführung unter dem Menü „Theorien“. Wer sie liest, wird feststellen, dass es der Mühe lohnt, sich tiefergehend und dauerhafter auf dieses komplexe Thema einzulassen. Sich mit Wirtschaftsverbrechen zu befassen, heißt, Vieles ganz anders zu sehen und auch besser zu verstehen, als es uns von Konzernchefs und ihren Sprachrohren, meist wirtschaftshörigen Beratern, Politikern und Publizisten, aber auch am Tropf der Konzerne hängenden Wissenschaftlern und Journalisten sowie professionellen Agenten der kapitalistischen Meinungs- und Kulturindustrie, immer und immer wieder erklärt wird. Wenn sich Aktivisten der verschiedenen Nichtregierungsorganisationen, alten und neuen sozialen Bewegungen auf diesen Versuch einer Dritten Aufklärung einlassen, wächst die Wahrscheinlichkeit, das sie ihren Zielen näher kommen, um ein Vielfaches. HS

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Wirtschaftsverbrechen wurden in der Öffentlichkeit lange Zeit als ärgerliche Randerscheinung wahrgenommen. Ich habe versucht, das Thema Wirtschaftskriminalität ins Zentrum der öffentlichen Kritik zu rücken.